Allgemeine Geschäftsbedingungen:
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Klaus Leder als Betreiber des Internet-Portals "masken-atelier.de" und natürlichen oder juristischen Personen (Käufer), bei denen Klaus Leder als Verkäufer handelt. Abweichenden Vertragsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen, sofern nicht ihrer Geltung schriftlich zugestimmt wird. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende individuelle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Klaus Leder.
II. Vertragsschluss, Widerrufsrecht, Preise, Lieferung
Für Verträge, die im Wege der Fernkommunikation, insbesondere unter Verwendung des Onlineangebots www.masken-atelier.de abgeschlossen werden, gelten neben den allgemeinen Bestimmungen gemäß Absatz III. bis VI. auch die nachfolgenden Zusatzbestimmungen.
1. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Internet bzw. der Preisliste stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Der Kunde hat die Möglichkeit, über das Kontaktformular Waren zu bestellen. Mit Anklicken der "Absenden"-Schaltfläche erklärt der Kunde rechtlich verbindlich, die in der Mitteilung bezeichneten Waren kaufen zu wollen. Der Eingang der Bestellung wird durch eine E-Mail bestätigt. Mit der Bestätigungs-E-Mail erhalten Sie auch die AGB sowie die Widerrufsbelehrung in Textform. Bitte speichern Sie die E-Mail oder drucken Sie sie aus. Sofern Sie nicht innerhalb von 48 Stunden nach Bestellung eine E-Mail erhalten haben bestellen Sie bitte erneut.
Die Annahme des Angebotes durch Klaus Leder liegt in der Absendung der Ware oder in einer ausdrücklichen Erklärung, das Angebot annehmen zu wollen. Klaus Leder hat das Recht, ein vom Kunden abgegebenes Angebot zurückzuweisen. Darüber wird der Kunde umgehend unter Angabe der Gründe informiert.
Klaus Leder behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen sowie, im Falle der Nichtverfügbarkeit, die versprochene Leistung nicht zu erbringen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der Vertragstext wird von Klaus Leder nicht gespeichert und ist nach der Bestellung für den Kunden nicht mehr zugänglich.
2. Informationspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die während des Bestellvorgangs abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Eventuelle Lieferverzögerungen oder Mehrkosten, die sich aus unrichtiger oder unvollständiger Dateneingabe ergeben, gehen zu Lasten des Kunden. Fällt später eine Unrichtigkeit auf, ist der Kunde verpflichtet, Klaus Leder darüber unverzüglich zu informieren.
3. Datenschutz
Die an Klaus Leder übermittelten Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages sowie im Rahmen der handelsrechtlichen Vorschriften gespeichert und genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Abwicklung des Vertrages unerlässlich ist (Versandunternehmen) oder eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Klaus Leder
Vorderneuendorf 2
25554 Neuendorf-Sachsenbande
Fax: 04823 8681
E-Mail: info@masken-atelier.de
4. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Klaus Leder
Vorderneuendorf 2
25554 Neuendorf-Sachsenbande
Fax: 04823 8681
E-Mail: info@masken-atelier.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Lieferung, Lieferfristen
Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt mittels DHL oder nach Wahl von Klaus Leder durch einen anderen als zuverlässig anzusehenden Paketdienst. Die Absendung von vorrätiger Ware erfolgt innerhalb von 5 Werktagen ab Eingang der Bestellung. Sofern einzelne Teile der Bestellung nicht vorrätig sind, erfolgt die Auslieferung der gesamten Bestellung innerhalb von 3 Wochen ab Eingang der Bestellung. Sofern die Einhaltung dieser Frist nicht möglich ist, informiert Klaus Leder den Käufer. Dieser kann dann hinsichtlich des nicht lieferbaren Teils oder hinsichtlich der gesamten Bestellung vom Vertrag zurücktreten. Sofern eine Lieferung vor einem bestimmten Termin erforderlich ist, hat der Kunde darauf ausdrücklich in der Bestellung hinzuweisen.
6. Preise, Rechnungen, Versandkosten
Sämtliche angegebenen Preise enthalten die in Deutschland gültige gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
Soweit gesetzlich zulässig, wird die deutsche Umsatzsteuer bei Exportaufträgen in das Ausland nicht erhoben.
Die Versandkosten betragen bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland pauschal 7,00 EUR.
Der Versand in das Ausland erfolgt zum Selbstkostenpreis. Die genauen Konditionen erfragen Sie bitte vor Ihrer Bestellung.
Die Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Der Käufer gerät automatisch in Verzug, wenn die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ausgeglichen ist.
Ab Eintritt des Verzuges hat der Käufer Klaus Leder den sich aus dem Verzug ergebenden Schaden zu ersetzen.
Klaus Leder erhebt für jede Mahnung eine Gebühr von 5,- EUR.
7. Widerrufsfolgen / Wertersatzpflicht
Verbraucher haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung nach einem wirksamen Widerruf ihrer Vertragserklärung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Klaus Leder ist Ihnen dankbar, wenn Sie die Sendung in jedem Fall frei an ihn versenden, da für unfreie Sendungen ein erhebliches Nachporto zu leisten ist. Sofern ein Anspruch besteht, wird Ihnen das Rückporto erstattet. Eine Verpflichtung zur Freimachung besteht in den Fällen, in denen Sie die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen haben, jedoch nicht. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf Gefahr von Klaus Leder.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
III. Gewährleistung
Klaus Leder haftet für die Mangelfreiheit der verkauften Waren im gesetzlichen Umfang. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Sache. Die dem Käufer bei Mangelhaftigkeit einer Kaufsache zustehenden Rechte werden zunächst auf das Recht auf Nachlieferung (nach Wahl von Klaus Leder Lieferung einer neuen Sache oder Reparatur) beschränkt. Ist eine Nachlieferung nicht möglich oder schlägt sie fehl, so kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
IV. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Klaus Leder.
V. Rechtswahl, Gerichtsstand
Für Verträge, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, ist Erfüllungsort für die Lieferung der Ware und der Zahlung ist Itzehoe. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus derartigen Verträgen ist Itzehoe.
VI. Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden oder diese Bedingungen eine Lücke haben, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Neuendorf-Sachsenbande, den 10.10.2011